Bericht zum Integrationspolitischen Austausch am 20. Oktober 2023 in Berlin

Von links nach rechts: Jeannette Langner (BVIB), Claudia Liehr - Molwitz (Bündnis DaF/DaZ Lehrkräfte), Beate Müller - Gemmeke (die Grünen), Lioba Geier (Bündnis DaF/DaZ Lehrkräfte)

Am Freitag, den 20.10.23 waren folgende Personen zum integrationspolitischen Austausch in Berlin anwesend: Claudia Liehr – Molwitz (Bündnis DaF/DaZ Lehrkräfte, Lioba Geier (Bündnis DaF/DaZ Lehrkräfte, Jeannette Langner (BVIB), Sascha Rex vom DVV und Uta Saumweber-Meyer, Abteilungsleiterin für Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt im BAMF, auf Einladung von Filiz Polat (Bündnis 90/die Grünen) in großer Runde an einem Integrationspolitischen Austausch über die Weiterentwicklung der Integrationskurse teilgenommen. Teilnehmende Bundestagsabgeordnete waren neben Frau Polat auch Beate Müller-Gemmeke (Grüne), Gülistan Yüksel (SPD), Prof. Castellucci (SPD), Hakan Demir (SPD) sowie Dr. Thorsten Lieb (FDP) und Muhanad Al-Halak (FDP). Entschuldigt waren Martin Gerster (SPD) und Jamila Schäfer (Grüne), deren Referenten jedoch anwesend waren sowie die Referent*innen der anwesenden Abgeordnet*innen.

Grundlage für das Treffen  und den Austausch war der Bericht des BMI zum Maßgabebeschluss des Haushaltsausschusses.

Als Erstes hatte Frau Saumweber – Meyer vom BAMF Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen. Sie berichtete über bereits erfolgte Änderungen. Am Ende des Treffens stellte sie eine Erhöhung der Trägerpauschalen und Honorare für die Berufssprachkurse in Aussicht.

Als Nächstes äußerte sich die beiden Sprecherinnen des Bündnis DaF/DaZ kritisch zum Thema. Sie hielten fest, dass  das BMI den Auftrag des Haushaltsausschusses, „einen umfassenden Bericht zur substanziellen und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des Integrationskurssystems vorzulegen“, nicht erfüllt hat.

Das Bündnis hat auf die Forderung nach einer Ablösung des Mindestlohns durch einen Branchentarifvertrag sowie eine deutliche Erhöhung der Trägerpauschalen, um den tatsächlichen Ausgaben gerecht werden zu können, gefordert hat und auf den offenen Brief „Gesamtprogramm Sprache retten jetzt“ verwiesen.

Danach hatte Jeannette Langner vom BVIB das Wort und hat die Stellungnahme des Bündnis DaF/DaZ aus Sicht des Berufsverbandes bestätigt. Auch vom BVIB wurde eine Entbürokratisierung des Integrationskurssystems gefordert.

Im Anschluss daran präsentierte Herr Rex vom DVV einen konstruktiven Lösungsvorschlag für eine nachhaltige Personalgewinnung durch Festanstellungen im Gesamtprogramm Sprache. Herr Rex schlug ebenfalls eine Veränderung des Vergütungssystems für die Träger vor. Dieser Vorschlag stieß bei allen Beteiligten auf reges Interesse und sollte weiterverfolgt werden.

Allen Beteiligten war klar, dass ein „Weiter wie bisher“ keine zufriedenstellende Lösung sein kann. Wir alle brauchen eine grundlegende Veränderung des Gesamtprogramms Sprache. Hierzu möchten wir auch noch einmal auf unseren bereits im Juli veröffentlichten Offenen Brief hinweisen

https://gesamtprogramm-sprache-retten.jetzt/